Wie viel Teig macht eine Pizza aus ? Googeln ist nicht zu verwechseln mit beweisen.

20.06.2016

In einem Fall, der vor dem Appellationshof Antwerpen verhandelt wurde, konnte die Verwaltung nachweisen, dass der Betreiber eines Schnell-Imbiss Mehlmischungen schwarz einkaufte.

Doch wie viel Pizzas kann man im Normalfall aus einer Packung Fertigteigmischung herstellen? Diese Information war wichtig, um den Umsatz der durch die Schwarzeinkäufe möglich wurde, zu berechnen. Der Steuerprüfer nahm Google zur Hilfe und fand heraus, dass es genau 270 Gramm sind.

Doch der Hof fand diese Herangehensweise zu einfach und machte der Verwaltung zum Vorwurf, dass es keinerlei Prüfung im Konkreten gab und dass die Allgemeinheiten aus dem Internet nicht einem Realitätstest Stand halten.

In die Juristensprache übersetzt heißt das, dass die Verwaltung ihrer Beweispflicht nicht nachgekommen ist. Sie hat ihre juristische Schlussfolgerung nicht auf Basis einer nachgewiesenen Tatsache aufgebaut. Die menschliche Vermutung, die sie daraus zog ist somit nicht beweiskräftig.

Es ist bemerkenswert, wie viel Vertrauen und Glauben sogar die Verwaltung in die Recherchen über die Internetsuchmaschinen setzt. Der Antwerpener Hof hat deutlich gemacht, dass sie ein solches Vorgehen nicht nachvollziehen kann. Die Besteuerung wurde aufgehoben.

Antwerpen, 02.02.2016